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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von deutscher-dentalanzeiger.de
Willkommen bei dem deutscher-dentalanzeiger.de, Louise-Schroeder-Straße 15b, D-27578 Bremerhaven,
vertreten durch Herrn Wladimir Boos (im folgenden "DDA").
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von DDA (im folgenden: "AGB").
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen DDA und den natürlichen und
juristischen Personen, die Teledienste von DDA nutzen (im folgenden "Nutzer").
Die AGB betreffen die Nutzung der Websites deutscher-dentalanzeiger.de sowie
aller zu diesen Domains gehörenden Subdomains (im folgenden zusammen die "DDA-Website").
Sie finden auch dann Anwendung, wenn Sie die DDA-Website oder Teile davon
über andere Websites nutzen, welche den Zugang zur DDA-Website ausschnittsweise oder
insgesamt ermöglichen.
Diese AGB treten für alle bereits für die Nutzung von deutscher-dentalanzeiger.de registrierten
Nutzer mit Wirkung zum 01. Dezember 2001 in Kraft.
Durch das Anklicken des Feldes "Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preisliste eingesehen und angenommen"
akzeptieren Sie die nachfolgenden AGB der DDA und schließen mit dieser einen Vertrag über die Nutzung
der DDA-Website, auf der Sie selbständig Waren, Produkte, Praxen und Beschäftigungsverhältnisse
anbieten und/oder erwerben können.
Weitergehende Informationen, insbesondere hinsichtlich der für die Nutzung der DDA-Website
anfallenden Gebühren, können Sie unter http://www.deutscher-dentalanzeiger.de/anleitung.html abrufen.
Sie können Ihre auf Abschluß des Nutzungsvertrages und auf Einbeziehung dieser AGB gerichtete
Willenserklärung innerhalb von 2 Wochen nach Erklärung der Zustimmung schriftlich gegenüber dem
deutscher-dentalanzeiger.de, Louise-Schroeder-Straße 15b,D-27578 Bremerhaven, Herrn Wladimir Boos,
oder via Email unter info@deutscher-dentalanzeiger.de
widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes. Wird der Widerruf
rechtzeitig erklärt, so sind Sie weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklärung zu
diesen AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt jedoch, sobald Sie ein Angebot auf der
DDA-Website eingestellt, oder ein Angebot
eines anderen Nutzers angenommen haben.
Etwaige Beanstandungen und Beschwerden richten Sie bitte an die o.a. Anschrift, entweder schriftlich oder
durch Versendung einer Email an info@deutscher-dentalanzeiger.de.
Allgemeine Bestimmungen
- Marktplatz
Die DDA-Website ist ein Marktplatz, auf dem Waren und Leistungen (nachfolgend
"Artikel") angeboten, vertrieben und erworben werden können, deren Angebot, Vertrieb und
Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. DDA wird selbst
nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern dieses Marktplatzes
geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über die DDA-Website geschlossenen
Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern.
- Angebotsgebühren, Zusatzgebühren und Provisionen
-
Für das Anbieten von Artikeln erhebt DDA von dem Anbieter eine Angebotsgebühr.
Für zusätzliche Leistungen von DDA, insbesondere für die Hervorhebung einzelner
Angebote, hat der Anbieter Zusatzgebühren zu bezahlen.
-
Die einzelnen Gebühren werden durch Rechnungsstellung zur
Zahlung fällig und können mittels Überweisung oder Einzugsermächtigung beglichen
werden. Schlägt der Forderungseinzug fehl, so hat der Nutzer DDA die dafür
anfallenden Mehrkosten zu erstatten.
-
Sollte der Vertrag von seinem Vertragspartner nicht ordnungsgemäß erfüllt werden, so
wird dem Anbieter die von ihm entrichtete Gebühr nicht gutgeschrieben.
- Identität
-
Beim Handel über das Internet bestehen Risiken, die in der Natur des Mediums liegen.
Da die Identifizierung von Nutzern im Internet schwierig ist, kann DDA nicht zusichern,
daß jeder Nutzer die natürliche oder juristische Person ist, für die er sich ausgibt.
- Verbotene Artikel
-
Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen
gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen
folgende Artikel weder beschrieben noch angeboten werden:
Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und
Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente,
Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am
eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen.
Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger
Organisationen
pornographische und jugendgefährdende Artikel,
Waffen im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuß-, Hieb- und
Stichwaffen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art,
Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte,
radioaktive Stoffe, Gift- und Explosivstoffe sowie sonstige
gesundheitsgefährdende Chemikalien,
lebende Tiere, Produkte und Präparate geschützter Tierarten sowie geschützte
Pflanzen und deren Präparate,
menschliche Organe,
Wertpapiere (insbesondere Aktien) und Kredite,
Drogen im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes, Arzneimittel im Sinne des
Arzneimittelgesetzes und Medizinprodukte im Sinne des
Medizinproduktegesetzes, sofern besagte Medizinprodukte keine
CE-Kennzeichnung tragen und/oder von einem Verkäufer angeboten werden,
der seinen Sitz/Wohnsitz außerhalb der Europäischen Gemeinschaft hat.
-
Es ist ferner verboten, unter Verwendung der DDA-Website Alkohol- und
Tabakwaren an Personen unter 18 Jahren abzugeben.
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DDA behält sich vor, gegen diese Verbote verstoßende Angebote zu löschen.
- Allgemeine Grundsätze
-
Der Nutzer ist verpflichtet, bei jeglicher Nutzung der DDA-Website sowie der
Dienstleistungen von DDA die geltenden Gesetze zu befolgen.
-
Die von dem Nutzer eingestellten Angebote dürfen nicht in Widerspruch zu diesen
AGB oder geltendem Recht stehen.
-
Kommt es auf der DDA Handelsplattform zu einem Vertragsschluß zwischen Nutzern,
teilt DDA den Nutzern die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen Daten
mit.
-
Sind die Nutzer Unternehmer, so findet auf die zwischen diesen Nutzern auf der DDA
Handelsplattform abgeschlossenen Verträge, soweit keine anderweitige Vereinbarung
getroffen wird, das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß
des UN-Kaufrechts Anwendung. Ist einer der an dem Vertragsschluß beteiligten
Nutzer ein Verbraucher, findet das Recht des Staates Anwendung, in dem der
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
- Online-Angebote
- Vertragsschluss
-
Indem der Nutzer als Anbieter einen
Artikel auf die DDA-Website einstellt, gibt er ein verbindliches Angebot zum
Vertragsschluß über diesen Artikel ab.
-
Für den Fall, daß die Vertragsabwicklung zwischen dem Anbieter und dem Nutzer
nicht gelingt, behält sich DDA vor, dem Anbieter auch die Email-Adresse des Bieters
mit dem nach Ablauf der Online-Auktion zweithöchsten Gebot mitzuteilen, damit der
Anbieter mit diesem in Vertragsverhandlungen eintreten kann.
- Schlußbestimmungen
- Freistellung
-
Der Nutzer stellt DDA von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige
Dritte gegenüber DDA wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer in die
DDA-Website eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der
DDA-Website (einschließlich der von ihm abgegebenen Bewertungen) geltend machen. Der
Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von DDA
einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die
Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist.
- Systemintegrität
-
Der Nutzer ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Routines in
Verbindung mit der Nutzung der DDA-Website zu verwenden, die das Funktionieren
der DDA-Website stören können. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die
eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der DDA-Infrastruktur zur Folge haben
können.
-
Die auf der DDA-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der
Rechtinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder
vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von
"Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische
Mechanismen. Das Layout der DDA-Websites und diese Allgemeine
Geschäftsbedingungen, dürfen nur mit vorheriger Zustimmung von DDA vervielfältigt
und/oder auf anderen Websites genutzt werden.
- Verfügbarkeit der DDA-Website und Dienstleistungen
-
Die DDA-Website und die über die DDA-Website von DDA angebotenen Dienstleistungen
werden ohne jegliche Zusicherung in Bezug auf Verfügbarkeit und Qualität zur Verfügung
gestellt.
- Haftungsbeschränkung
-
Gegenüber Unternehmern haftet DDA außer bei ausdrücklicher Zusicherung von
Eigenschaften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, im Falle der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner
Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder Erfüllungsgehilfen von DDA besteht
keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden. Insbesondere haftet DDA nicht für
entgangenen Gewinn. Die Haftung von DDA ist außer bei Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger
Erfüllungsgehilfen auf den bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbaren Schaden
begrenzt.
-
Gegenüber Verbrauchern haftet DDA außer bei ausdrücklicher Zusicherung von
Eigenschaften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzuges oder der Unmöglichkeit der
Leistungserbringung haftet DDA jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner
Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von
gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung
von DDA der Höhe nach auf die bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbaren
Schäden begrenzt.
- Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
-
Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit DDA abzuschließenden
Nutzungsvertrages übermittelt werden, müssen in Schriftform oder via Email erfolgen.
Die Email-Adresse von DDA ist info@deutscher-dentalanzeiger.de. Die postalische Anschrift von DDA ist
Louise-Schroeder-Straße 15b,D-27578 Bremerhaven, vertreten durch Herrn Wladimir Boos. Die postalische Anschrift
sowie die Email-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten
im DDA-Konto des Nutzers von diesem angegeben worden sind. DDA behält sich
vor, die vorstehend genannte Email-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In
diesem Fall informiert DDA den Nutzer über die Änderung der Email-Adresse.
-
Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegen der Nutzungsvertrag einschließlich
dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß
des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der
Nutzungsvertrag sowie diese AGB dem Recht des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
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Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches,
ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen
Rechts handelt, ist Bremerhaven ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem
Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
- Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel
-
DDA behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.
Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per Email zwei Wochen vor ihrem
Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht
innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Email, gelten die geänderten AGB als
angenommen. DDA wird den Nutzer in der Email, welche die geänderten Bedingungen
enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
-
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen
davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die
dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise
wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Wenn Sie die Antwort auf Ihre Frage in diesen AGB nicht finden oder zu
den AGB Fragen haben, können Sie sich mit DDA in Verbindung setzen.
Ich habe die Datenschutzerklärung gelesen und willige in
den dort dargelegten Umgang mit meinen Daten ein.
Haftungsausschluß
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